Bank- und Kapitalmarktaufsicht

Bank- und Kapitalmarktaufsicht

Welche staatlichen Behörden überwachen den erforderlichen Anleger- und Funktionenschutz des Kapitalmarktes?

staatliche aufsicht im Kapitalmarkt

Welche staatlichen Behörden überwachen den erforderlichen Anleger- und Funktionenschutz des Kapitalmarktes?

In diesem Beitrag wird kurz dargestellt, welche Aufsichtsbehörden auf dem Kapitalmarkt  den Anlegerschutz und den Funktionenschutz gewährleisten.

Die Aufsichtstruktur hat in den letzten Jahren eine Änderung erfahren. Aufsichtsbehörden sind EZB, BaFin, EBA, ESMA u. a. Das Bank- und Kapitalmarktrecht ist maßgeblich beeinflusst durch das europäische Recht in Form von Richtlinien und Rechtsverordnungen des Europäischen Parlaments.

Die europäischen Aufsichtsbehörden befassen sich mit bankaufsichtrechtlichen und bankpolitischen Fragen im Rahmen der Harmonisierung auf allen Gebieten des Bank- und Kapitalmarktrechts zur Sicherung der Integrität der Finanzmärkte. Die europäischen Aufsichtsbehörden arbeiten dabei mit den nationalen Aufsichtsbehörden zusammen. Manche Aufsichtsbehörde wie EBA und ESMA haben primär eine beobachtende und planende Funktion. Sie erarbeiten Vorschläge und technische Standards, sie verbreiten Empfehlungen und erarbeiten Warnungen auf dem Kapitalmarkt.

Als europäisches Finanzaufsichtssystem wurden mehrere europäische Aufsichtsbehörden errichtet:

  • EZB (Europäische Zentralbank) ist die primär zuständige Aufsichtsbehörde; sie übt die unmittelbare Aufsicht über die systemrelevanten Banken im Euroraum aus.
  • EBA (europäische Bankaufsichtsbehörde)
  • ESMA (europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde)
  • ESRB (europäischer Ausschuss für Systemrisiken)
  • EIOPIA (die europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung)
  • BaFin (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht), die nationale Aufsichtsbehörde in Deutschland.

Bankaufsicht vs. Kapitalmarktaufsicht

Die Bankaufsicht hat seit 2014 grundsätzlich die EZB für alle Banken übernommen. Die EZB übt unmittelbar die Aufsicht in Deutschland nur über systemrelevante Banken aus. Dazu gehören alle Banken mit mehr als 30 Mrd. Bilanzsumme oder Banken mit einer Bilanzsumme von mehr als 20 % der Wirtschaftskraft eines Landes und die drei größten Banken des Landes. In Deutschland unterliegen der Aufsicht der EZB etwa 21 Institute, die unter die oben genannten Anforderungen fallen.

Die nationale Aufsichtbehörde BaFin übt dabei die Aufsicht über alle anderen deutschen Banken und Sparkassen im Auftrag und unter der Kontrolle der EZB aus.

Im Rahmen der Kapitalmarktaufsicht besteht in Deutschland ein dreistufiges System über den börslichen und außerbörslichen Handel. Die BaFin ist dabei die oberste und bundesweite Aufsichtsbehörde für den Handel auf dem Kapitalmarkt. Die zweite Stufe bildet die landesrechtliche Rechts- und Marktaufsicht über die Börsen, die durch die Aufsicht der nach dem Landesrecht zuständigen Stelle ausgeübt wird. Die Börsenaufsichtsbehörden sind die Wirtschaftsministerien  oder Finanzministerien der Länder. Die Börsenaufsicht für das Land Hessen wird durch das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen ausgeübt. Sie überwachen die Einhaltung der börsenrechtlichen Vorschriften und die ordnungsgemäße Durchführung des börsenrechtlichen Handels. Zuletzt üben die Börsen selbst die Marktaufsicht aus. Durch die Einrichtung und das Betreiben von Handelsüberwachungsstellen überwachen die Börsen den Handel und die ordnungsgemäße Geschäftsabwicklung an der Börse. 

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